Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Bundestag

Frage von Hans M. • 22.05.2024

Hallo Frau Weisgerber, ab wann soll der THC Grenzwert angepasst werden und warum wird der Grenzwert nicht auf ein Niveau angepasst der der 0,5 Promille Grenze gerecht wird?

Antwort von Anja Weisgerber

CSU • 24.05.2024

Der Grenzwert von 3,5 Nanogramm Tetrahydrocannabinol je Milliliter Blutserum wurde von einer Expertenkommission mit Fachleuten aus den Bereichen Medizin, Recht, Verkehr und der Polizei erarbeitet und vorgeschlagen. Sollten Sie diesbezüglich Anregungen oder Kritik haben, empfehle ich Ihnen, sich an das zuständige Bundesministerium zu wenden.

Frage von Hans M. • 22.05.2024

Hallo Herr Ernst, ab wann soll der THC Grenzwert angepasst werden und warum wird der Grenzwert nicht auf ein Niveau angepasst der der 0,5 Promille Grenze gerecht wird?

Antwort ausstehend von Klaus Ernst

BSW

Frage von Hans M. • 22.05.2024

Hallo Herr Hümpfer, ab wann soll der THC Grenzwert angepasst werden und warum wird der Grenzwert nicht auf ein Niveau angepasst der der 0,5 Promille Grenze gerecht wird?

Antwort von Markus Hümpfer

SPD • 03.07.2024

Die Anpassung des THC-Grenzwerts auf 3,5 ng/ml im Blutserum wurde im Bundestag beschlossen und tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.

Frage von Mathias T. • 22.05.2024

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Dietmar Bartsch, wie ist ihre Zusammenarbeit mit Sarah Wagenknecht im Bundestag jetzt, nach der Bildung von den zwei Gruppen: DIE LINKE und BSW ?

Antwort von Dietmar Bartsch

Die Linke • 23.05.2024

die Gruppe und nun auch Partei BSW ist ein politischer Wettbewerber. Für mich ist klar, dass wir unsere Politik im Deutschen Bundestag nach der Ampel-Regierung ausrichten müssen. Hier gibt es genug zu tun. Das BSW werden wir wie jede andere Partei betrachten. Wo es Übereinstimmung gibt, werden wir ähnlich agieren, und wo es Gegensätze gibt, eben nicht.