Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Derzeit beraten wir das Steueränderungsgesetz 2025 im Bundestag. Darin geht es auch um die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und die Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Ehrenamts.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Die CDU vertraut auf unseren Rechtsstaat, seine Institutionen und Mechanismen und setzt alles daran ihn zu stärken und vor inneren und äußeren Feinden zu schützen.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 01.10.2025 von Doris Ahnen SPD

Da es sich hier um eine rein fachliche Frage, die das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, zuständig auch für Bauen, betrifft, bitte ich Sie, sich dort hin zu wenden.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Carsten Müller
Antwort 31.10.2025 von Carsten Müller CDU

Im Jahr 2020 hat die damalige Bundesregierung unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) umfassend novelliert. Wir haben als CDU/CSU dafür gesorgt, dass streitträchtige Vorschriften klarer gefasst wurden, um effizientere Streitbeilegungen zu fördern.

Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU