Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Springer,

(...) Ich bin im engen Gespräch mit NRW-Wissenschaftsminister, Prof. Pinkwart, damit das Forschungsprojekt in Jülich, möglichst zeitnah beginnen kann. (...)

(...) Ich kann auch nicht ignorieren, dass das europäische Recht uns keinen Spielraum lässt, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen vollständig zu verbieten. Die EU-Freisetzungsrichtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Sicherstellung der Koexistenz und Wahlfreiheit, d. (...)

(...) Der Bericht des Bundesrechungshofes zeigt deutlich, dass die Steuergesetzgebung in ihrer bisherigen Form den Ansprüchen an ein modernes Steuersystem nicht mehr gerecht wird. Es ist nachvollziehbar, dass Bürger deshalb meinen, bei den Finanzämtern gehe es nicht mit rechten Dingen zu. (...)

(...) April 2007 für die Verordnung von kostenintensiven beziehungsweise speziellen Arzneimitteln die Zweitmeinung eines fachlich besonders ausgewiesenen Arztes erfolgen. (...) Eine erneute Praxisgebühr wird nicht fällig. (...)