Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas T. • 20.04.2026
Wie bewerten Sie, Herr Behringer, die 1/3 Regelung bei der bay. Wohnraumförderung persönlich und welche fachlichen Berechnungen/Kriterien oder politische Begründung lag der Einführung zugrunde?
Portrait von Martin Behringer
Antwort ausstehend von Martin Behringer FREIE WÄHLER
Frage von Anne U. • 20.04.2026
Warum soll die Homöopathie aus der GKV gestrichen werden, wo doch die Einsparung, wie in Punkt 20 ausgewiesen NULL Prozent betragen würde??
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Oscar R. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Piwarz, warum sind digitale Prüfungsaufgaben in Sachsen nur über Schulen zugänglich und nicht öffentlich, obwohl andere Bundesländer sie frei bereitstellen?
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 11.05.2026 von Christian Piwarz CDU

Wie in meiner vorherigen Antwort bereits ausgeführt, erfordert der Urheberrechtsschutz von Sekundärquellen einen geschützten Zugang.

Frage von Jochen T. • 20.04.2026
Das Bundesministerium für Landwirtschaft sagt es braucht für CanG Modellprojekte einen extra Gesetzgebungsprozess um d. Schwarzmarkt zu bekämpfen, Wann ist dieser denn angedacht, Wie gehts nun weiter?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Aus meiner Sicht bleibt richtig: Eine wirksame Cannabispolitik muss Gesundheitsschutz, Prävention, Jugendschutz und die Bekämpfung des Schwarzmarktes zusammendenken.

Frage von Manfred L. • 20.04.2026
Aus welchem konkreten Grund gehen Sie nicht gegen die Verursacher der Kraftstoffpreissteigerungen, die Mineralölkonzerne, vor.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Belastung durch hohe Kraftstoffpreise sehen wir und bekämpfen sie aktiv: Unsere Taskforce hat die Mineralölkonzerne wegen der hohen Preise adressiert und fordert Nachweispflichten sowie stärkere und wirksamere Kartellbefugnisse.