Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 17.04.2026
Was wirt getan das unsere beamte in der Lage sind mit ein computer um zu gehen??
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 20.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Um allen Bürgerinnen und Bürgern auf dieser Plattform eine faire Chance zu bieten, Fragen zu stellen und auf diese auch zeitnah eine fundierte Antwort zu bekommen, bitte ich um Verständnis, dass auf Dauerfragesteller nicht weiter reagiert wird.

Frage von Carsten K. • 16.04.2026
Verwechselt der aktuelle Entwurf zur amtsangemessene Besoldung den verfassungsrechtlichen Kontrollmaßstab mit dem Leitbild der 4K Familie?
Portrait von Josef Oster
Antwort ausstehend von Josef Oster CDU
Frage von Helen A. • 16.04.2026
Wie finden Sie zu die umstrittenen Honorarkürzungen für die ambulanten Psychotherapeut*innen? Können Sie auf Frau Warken einwirken, diesen Beschluss zu beanstanden? Vor der Entscheidung des Gerichtes?
Ina Latendorf
Antwort 20.04.2026 von Ina Latendorf Die Linke

Die Absenkung der Honorare für psychotherapeutische Leistungen um 4,5 % ab April 2026 bedeutet eine kritische Verschlechterung der Versorgung.

Frage von Ricarda H. • 16.04.2026
Wie bewerten Sie den Vorschlag zur Wiedereinführung der Budgetisierung von Psychotherapie, was effektiv dazu führen wird, dass es noch weniger Psychotherapie Plätze für gesetzlich Versicherte gibt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Wiedereinführung der Budgetierung in der Psychotherapie ist bisher nur eine Empfehlung, noch ist nichts beschlossen.

Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wo bleibt die Gerechtigkeit bzw. Gleichbehandlung aller Bürger, wenn mit der reduzierten Tanksteuer nur die Autobesitzer gefördert werden?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wo bleibt die Freiheit, selbst seine Mobilitätsmedien (ÖPNV, Auto, Fahrrad, zu Fuß gehen) zu wählen, bei der beschlossenen 2monatigen Steuerreduzierung auf fossile Brennstoffe (Tank rabatt)?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU