Als Linksfraktion sehen wir Warnungen vor einer Superintelligenz eher kritisch. Zwar stimmt es, dass mittels KI immer komplexere Aufgaben scheinbar oder auch tatsächlich in geringer Zeit gelöst werden. Doch jedes KI-System bleibt im Endeffekt ein statistisches Verfahren, das aus den Daten, mit denen es trainiert wird, Muster erkennt und diese reproduziert.
Für die Grenzüberquerung ist grundsätzlich kein Pass erforderlich. Derzeit kann es jedoch zu stichprobenartigen Kontrollen kommen, weshalb es ratsam ist einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mitzuführen. Ein Führerschein reicht hierfür nicht aus.
Die rechtlichen Grundlagen und weitere Informationen zum Feuerwerk an Sylvester finden Sie unter folgendem Link.
Umsetzung Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention
Die Rentenanpassungen basieren auf der prozentualen Steigerung des Rentenwerts.
Meinem Kenntnisstand zufolge erfolgt zur Zeit eine Prüfung der Strukturen und Prozesse beim Landesamt für Denkmalpflege mit dem Ziel, die Behörde darin zu stärken, wo sie besonders gut ist, nämlich der fachlichen Bewertung. Eine Abwicklung oder Auflösung des Landesamtes für Denkmalschutz ist jedenfalls nicht geplant und war auch zu keinem Zeitpunkt vorgesehen.