Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steven W. • 02.07.2026
Möchte oder will die Regierung nicht den Menschen helfen ?
Portrait von Josef Oster
Antwort 09.07.2026 von Josef Oster CDU

Unser Ziel ist, die verfügbaren Mittel so einzusetzen, dass sie sowohl kurzfristig entlasten als auch langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes stärken.

Frage von Christian R. • 02.07.2026
Es werden immer mehr Arbeitsplätze durch KI und Robotik ersetzt. Menschen wollen trotzdem konsumieren. Was hält die AfD vom bedingungsloses Grundeinkommen finanziert durch z.B. KI/Robotiksteuer?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 04.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Nichts

Frage von Lukas H. • 02.07.2026
Warum dürfen VNB/gMSB und deren Softwaredienstleister geltende Gesetze wie 42b EnWG (GGV) einfach sanktions- und straflos ignorieren?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Guideon S. • 02.07.2026
Warum übernehmen Sie nicht einfach die Besoldungsergebnisse des Beamtenpolitischen Spitzengespräches in Brandenburg, welches am 01.07.2026 veröffentlicht wurde?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 04.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Ich glaube nicht, dass wir uns daran ein Vorbild nehmen müssen, wenn andere erst aufholen.

Frage von Patrik B. • 02.07.2026
Sehr geehrter Herr Whittaker,können Sie erklären weshalb die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte höher als die Regelaltersrente ausfällt?MfG Patrik B.
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 02.07.2026 von Kai Whittaker CDU

Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.

Frage von Patrik B. • 02.07.2026
Sehr geehrter Herr Moser, meine Frage war eindeutig,wie werden Anbieter die die Grüngas/Grünölquote nicht erfüllen sanktioniert?MfG Patrik B.
Portrait von Christian Moser
Antwort 03.07.2026 von Christian Moser CSU

Es wäre sinnlos, zu ambitionierte Quoten zu setzen, die angebotsseitig nicht erreicht werden können. Ein langsames und vorhersehbares Ansteigen schafft hingegen Anreize zur Ausweitung des Marktes.