Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renè E. • 09.07.2026
Lieber Genosse Heil, die Rentenkommission empfiehlt aktuell das Aus für die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren. Wie stehst Du dazu?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.de. 

Frage von Ruth B. • 09.07.2026
Aus welchen Gründen könnte die SPD für den Antrag zur Abschaffung der Angemessenheitsprüfung stimmen und es somit Menschen mit wenig Geld erschweren einen sicheren langfristigen Therapieplatz zu beko
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD

Deshalb wird ein Entschließungsantrag eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden sollen.

Frage von Thomas K. • 09.07.2026
Wie rechtfertigen Sie die Einschränkung des IFG, wenn gleichzeitig Politiker selbst teilweise gar keinen Offenlegungspflichten unterstellt sind?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Theresa B. • 09.07.2026
Bitte um Unterstützung bei der Rettung der Psychotherapie. Sind Sie dabei?
Portrait von Nina Klinkel
Antwort 10.07.2026 von Nina Klinkel SPD

Dass diese Reform trotz der massiven Kritik aus der Praxis und der absehbaren Folgen für die ärztliche Versorgung und die Krankenhauslandschaft, sowie die Patientinnen und Patienten verabschiedet wurde, kann ich nicht nachvollziehen