Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer M. • 14.07.2026
Herr Frei, wieviel von den ungesunden Steuerbeträgen wie Tabak, Alkohol und Zucker kommen 1 zu 1 bei den Krankenkassen an oder verschwinden die in anderen Taschen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist allgemein bekannt, dass Steuern wie die Tabaksteuer keinem Zweck zugeordnet sind, sondern dem Bundeshaushalt zufließen

Frage von Nicole M. • 14.07.2026
Warum haben Sie für das GKV Stabilisierungsgesetz gestimmt?
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 17.07.2026 von Sebastian Schmidt CDU

Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz als notwendige Strukturreform schließt Finanzierungslücken und sichert das solidarische Gesundheitssystem.

Frage von Jörg S. • 14.07.2026
1
Warum beantworten Sie hier keine Fragen? Haben Sie vergessen, wem Sie als gewählter Repräsentant verpflichtet sind und wer Sie bezahlt?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Oskar-Kilian G. • 14.07.2026
Wie sollen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe mit dem Ziel der Inklusion vereinbar sein, wenn schon heute vielen Betroffenen notwendige Unterstützung fehlt?
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU