Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von andreas v. • 15.07.2026
Stadtradeln 2027 ? -Warum soll diese Aktion 2027 nicht mehr unterstützt werden ?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 23.07.2026 von Astrid Wallmann CDU

Unabhängig von den Landesmitteln steht es den teilnehmenden Landkreisen, Städten und Kommunen ab 2027 frei, die Teilnahmegebühren aus den eigenen Haushalten zu finanzieren.

Frage von andreas v. • 15.07.2026
ich wohne in Ihrem Wahlkreis und habe in diesem Jahr am STADTRADELN in Wiesbaden teilgenommen. - Warum soll diese Aktion 2027 nicht mehr unterstützt werden ?
Mathias Wagner, MdL
Antwort 06.08.2026 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen im hessischen Landtag werden parlamentarisch dafür kämpfen. Es bleibt aber wichtig, dass auch Sie am Ball bleiben und sich weiter für den Erhalt des Stadtradelns in seiner bisherigen Form einsetzen.

Frage von Isabel W. • 15.07.2026
Sehr geehrter Herr Wiener, wie erkläre ich meinen Töchtern, dass der Unterhaltsvorschuss für sie entfällt? Wie rechtfertigen Sie die Möglichkeit sich als Vater der Verantwortung entziehen zu können?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 20.08.2026 von Klaus Wiener CDU

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte. 

Frage von Valentin W. • 15.07.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Vogt, warum haben Sie der GKV-Finanzreform zugestimmt? Sie schadet Patienten, Ärzten und Pflegern massiv. Wie rechtfertigen Sie diesen Sparkurs? Mit freundlichen Grüßen W.
Portrait von Oliver Vogt
Antwort 29.07.2026 von Oliver Vogt CDU

Die finanzielle Lage der GKV ist seit Jahren angespannt. Ohne Gegenmaßnahmen wären die Beitragssätze für Versicherte und Arbeitgeber weiter deutlich gestiegen.

Frage von Bernd Z. • 15.07.2026
In welchem Zeitrahmen wird Deutschland Tomahawk-Raketen incl. Typhon-Startsysteme voraussichtlich erhalten?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 06.08.2026 von Falko Droßmann SPD

Nach der politischen Einigung zwischen US-Präsident Trump und Kanzler Merz auf dem NATO-Gipfel in Ankara Anfang Juli 2026 müssen die USA jetzt einen sogenannten "Foreign Military Sales" Prozess abschließen. Wie viel Zeit dieser US-interne Prozess genau in Anspruch nehmen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.