Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Dabei war es uns in der SPD-Bundestagsfraktion wichtig, Sparmaßnahmen nicht einseitig zulasten von Patientinnen und Patienten oder einzelnen Berufsgruppen zu gestalten. Alle Akteure im Gesundheitswesen, von Krankenkassen bis Leistungserbringern, müssen ihren angemessenen Beitrag zur finanziellen Stabilisierung der GKV leisten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Da die Krankenkassenbeiträge wegen zu erwartbaren Lücken in zweistelliger Milliardenhöhe in den nächsten Jahren nochmals deutlich zu Lasten aller Einzahler gestiegen wären und damit auch die Lasten der Arbeitgeber bei zunehmend schwieriger werdenden Wettbewerbsbedingungen mussten wir handeln und eine Reform beschließen, die alle Beteiligte in die Verantwortung nimmt.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 22.07.2026 von Georg Kippels CDU

Eine verlässliche und wohnortnahe medizinische Versorgung ist ein zentraler Bestandteil unseres Gesundheitswesens. Zugleich steht die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Unkontrolliert steigende Ausgaben infolge des medizinischen Fortschritts, der demographischen Entwicklung und wachsender Versorgungsbedarfe machen Reformen erforderlich, um die Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung langfristig zu sichern und ständige Beitragssteigerungen für Sie als Versicherte zu begrenzen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 16.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Bitte nicht den Teufel an die Wand malen. Ein Kollaps der psychotherapeutischen Versorgung wird nicht eintreten.

Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort 03.08.2026 von Saskia Ludwig CDU

Sehr geehrter Fragesteller, 

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD