Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kippels
Antwort 23.07.2026 von Georg Kippels CDU

Eine gute Versorgung ist nicht nur medizinisch geboten, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 20.08.2026 von Christos Pantazis SPD

Einen gesetzlichen Bestandsschutz, durch den bereits genehmigte und laufende Behandlungen mit medizinischen Cannabisblüten allein aufgrund ihrer bisherigen Genehmigung dauerhaft weiterhin von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, sieht die Neuregelung nicht vor.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Tilman Kuban
Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU
Portrait von Sepp Müller
Antwort 24.07.2026 von Sepp Müller CDU

Mein Punkt ist aber ein anderer: Die beschleunigte Abschreibung entfaltet bereits heute erhebliche wirtschaftliche Wirkungen.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 21.07.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Ohne ein sofortiges, konsequentes Gegensteuern hätte ein massiver, sprunghafter Beitragsanstieg für alle Arbeitnehmer und Familien gedroht.