Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clarissa G. • 11.01.2026
Guten Tag Herr Frei, noch immer ist nicht geklärt wer hinter dem Anschlag in Berlin steht. Finden sie es angemessen, dass Politiker Aussagen machen wie “das ist Terror - das ist Linksextremismus” ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Es gilt jetzt, schnellstmöglich die Täter festzustellen und sie dingfest zu machen!

Frage von Jörg S. • 11.01.2026
Warum lassen sie es zu dass Geflüchtete und Bürgergeldempfänger ohne Einzahlung Gelder und Leistungen aus unseren Sozialversicherungen erhalten viele Fragen sich warum sie noch für diese arbeiten gehn
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich erhalten Geflüchtete kein Bürgergeld, sondern niedrigere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Diese werden über Steuermittel finanziert und dürfen nach aktueller Rechtsprechung eine bestimmte Höhe, die das Existenzminimum sichert, nicht unterschreiten.

Frage von Harald K. • 11.01.2026
Sehr geehrte Frau Reichinnek, bitte überdenken Sie ihre Position zum Nordischen Modell. Oder sind Sie wirklich für das menschenverachtende System der Prostitution? Wen kann ich dann noch wählen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Michael E. • 11.01.2026
Sind sie für reaktevierung Bahn zum Edersee staumauer und Bau einer Bahnsticchtrecke von Wabern nach homberg Efze oder reaktevierung Kanonenbahn
Portrait von Christoph Sippel
Antwort ausstehend von Christoph Sippel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN