Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Conny P. • 22.08.2008
Antwort von Reinhold Bocklet CSU • 26.09.2008 (...) Die im vormals geltenden Fleischhygienerecht enthaltene Möglichkeit, Tiere, die unter entsprechenden Bedingungen wie Gehegewild gehalten wurden, außerhalb zugelassener oder registrierter Betriebe zu töten und anschließend in einen registrierten Betrieb zu verbringen, ist entfallen. Die Hausschlachtung ist vom EU-Recht nicht geregelt. Für sie sind die Bestimmungen des Fleischhygienerechts weiterhin anzuwenden. (...)
Frage von Birgitta G. • 21.08.2008
Antwort von Rudolf Kühn ÖDP • 24.08.2008 (...) ich habe versucht, den aktuellen Stand der Diskussion zum Thema Blauzungenkrankeit objektiv in Erfahrung zu bringen. (...) Der Demeterverband lehnt eine Impfung nicht grundsätzlich ab, sondern überläßt die Entscheidung seinen Mitgliedern. In Tierschutzkreisen sind die Befürworter einer Impfung eindeutig in der Mehrzahl. (...)
Frage von Kathrin F. • 20.08.2008
Antwort von Horst Seehofer CSU • 11.09.2008 (...) Ob die umfangreichen gesetzlichen Voraussetzungen zur Genehmigung des Freisetzungsantrags erfüllt sind, ist durch die Prüfung des zuständigen Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit zu klären. Dabei ist sichergestellt, dass eine Vielzahl hochqualifizierter Wissenschaftler mit durchaus unterschiedlichen Sichtweisen auf die Gentechnologie in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. (...)
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Klaus Stöttner CSU • 25.08.2008 Sehr geehrter Conny Pasch,
hierzu kann ich Ihnen spontan keine Auskunft geben. Ich informiere mich.
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2008 (...) der von Ihnen geschilderte Fall ist ein typisches Beispiel für die wild wuchernde bayerische Bürokratie. Bayern ist nach Jahrzehnten CSU-Herrschaft mit großem Abstand deutscher Bürokratiemeister. Stoiber hat das System nochmals auf die Spitze getrieben, seine Nachfolger sind da nicht besser. (...)
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort ausstehend von Marcel Huber CSU