Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kippels
Antwort 15.09.2025 von Georg Kippels CDU

Der Kindergeldanspruch ist hierbei vom europäischen Recht und zwischenstaatlichen Abkommen abhängig. Somit gibt es hierbei feste Regelungen, die auf Bundesebene ohne Einbezug der europäischen Gesetzgebung nicht ohne weiteres geändert werden können.

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 14.08.2025 von Dirk Toepffer CDU

Ein direkter Vergleich ist daher vor allem mit Städten ähnlicher Größe und Verkehrsbelastung wie Berlin, München, Frankfurt oder Hamburg sinnvoll. Die DEKRA-Auswertungen zeigen, dass diese Städte vergleichbare Unfallzahlen wie Hannover aufweisen. Vor diesem Hintergrund erscheint eine vollständig autofreie Innenstadt derzeit nicht realistisch.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 18.08.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Vision Zero – das Ziel von null Verkehrstoten und Schwerverletzten – ist ein zentraler Bestandteil Grüner Verkehrspolitik

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Auch ich persönlich sehe hier eine grundsätzliche Gerechtigkeitsfrage und habe große Sympathie für den Vorschlag, dass alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden.

Portrait von Oliver Krauß
Antwort 10.08.2025 von Oliver Krauß CDU

Es gehört zu der Volkspartei CDU, dass gegensätzliche Meinungen offen ausgesprochen werden und dass aus dem lebendigen Austausch ein positiver Fortschritt wird – und erst werden kann

Portrait von Katharina Gebauer
Antwort ausstehend von Katharina Gebauer CDU