Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir haben die Massentierhaltung massiv eingeschränkt. (...) Unter der CDU war Niedersachsen in der Bioförderung Letzter bundesweit. (...)

(...) ich möchte Sie bitten diese fachlichen Fragen, die vorrangig den Bereich Land- und Forstwirtschaft betreffen, an die Sprecher der Fraktionen für Agrarpolitik und Forstwirtschaft oder direkt an meinen für Agrarpolitik und Forstwirtschaft zuständigen Kollegen im Kabinett zu richten. Da ich nicht nur Abgeordneter des niedersächsischen Landtages, sondern auch Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz in Niedersachsen bin, habe ich mir vorgenommen auf Abgeordnetenwatch keine Kommentare zu Fachfragen aus dem Bereich meiner KollegInnen im Landeskabinett abzugeben. (...)

(...) Wie Sie sicherlich wissen, sind gerade in der Agrarpolitik die Zuständigkeiten zwischen der EU, dem Bund und dem Land verteilt. (...) Ich stelle dieses voran um deutlich zu machen, dass wir auf Landesebene politisch nur innerhalb des gesteckten Rahmens agieren können. (...)

(...) Frau Hirsch, hat sich bereits mit anderen Mitgliedern des europäischen Parlaments dafür eingesetzt, dass der Druck auf das rumänische Parlament, diesen schrecklichen Geschehnissen in Rumänien ein Ende zu bereiten, bestehen bleibt. Es wird sich zeigen, ob die rumänische Regierung etwas ändern wird. (...)

(...) 3 halten wir für ein klares und bestens geeignetes Instrument, regional und lokal anpasste Lösungen zu finden, die die Interessen aller Nutzer und Nutzerinnen im Wald und auf Waldwegen berücksichtigen. Das jetzige Gesetz erlaubt, wie Ihnen bereits bekannt, von der 2-m-Regelung abzuweichen. Die Kommunen können unter Beteiligung aller Verbände vor Ort angepasste Konzepte entwickeln und machen dies in vielen Fällen auch. (...)