Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Terry Reintke
Antwort 23.01.2026 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Danke für Ihre offenen Worte. Das Signal der Abstimmung war falsch. Ziel war Rechtssicherheit, nicht Blockade

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 22.01.2026 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Anwendung des Abkommens wird durch diese Überprüfung nicht blockiert oder verzögert, sondern rechtlich abgesichert.

Portrait von Terry Reintke
Antwort 23.01.2026 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Danke für Ihre offenen Worte. Das Signal der Abstimmung war falsch. Ziel war Rechtssicherheit, nicht Blockade.

Portrait von Martin Häusling
Antwort 22.01.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Europa steht unter immensem geopolitischen Druck. Deshalb halte ich nun eine vorläufige Anwendung des Abkommens, ohne ein Abwarten der EUGH-Prüfung, für richtig und wichtig.

Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD