Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Steuervergünstigungen müssen dort gewährt werden, wo tatsächlich ein gesellschaftlicher Nutzen entsteht – nicht dort, wo sie vor allem der Steueroptimierung oder dem Erhalt großer Privatvermögen dienen

Für die SPD liegt der Schwerpunkt in der Stärkung der Demokratie vor allem darin, Beteiligung konkret ausbauen und Mitbestimmung früh ermöglichen.

Da die durch sie aufgeworfenen Fragen zur Beantwortung Fachwissen benötigen, gebe ich ihre Fragen gerne an die entsprechenden Fachpolitiker weiter.

Insofern Wir können uns gern dazu nochmal gesondert austauschen, sobald ich mir das Gutachten angeschaut habe.