Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hitzeschutz muss alle Menschen erreichen. Dazu gehört für mich selbstverständlich auch die Barrierefreiheit.

Selbstverständlich wünsche ich mir für jedes Kind und dessen Familie, die entsprechende Unterstützung braucht, dass sie sie verlässlich bekommen!

Es kann und darf also nicht die Motivation eines Volksvertreters sein, der eigenen Klientel gefallen zu wollen. Er muss vielmehr auch den Mut haben, Sätze wie diesen auszusprechen: „Es gibt zu viele Studenten in Deutschland die nutzlose Dinge zu lange studieren, zu Tausenden ihr Studium ergebnislos abbrechen und die besser eine Lehre gemacht hätten.“

Politisches Engagement im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung darf niemals zum Anlass staatlicher Verfolgung werden. Dafür stehen der Rechtsstaat und seine Institutionen und dafür stehen auch wir als SPD Hamburg.

Glücklicherweise ist diese Erkenntnis auch schon auf EU-Ebene angekommen und die EU-Kommission selbst möchte die von Ihnen kritisierte Pflicht wieder aussetzen.