Antwort 16.01.2007 von Otto Bernhardt CDU
(...) Derzeitige Maßnahmen setzen eine Konsolidierung des Haushalts voraus. Die Ökosteuer (Mineralölsteuer) gehört spätestens dann auf den Prüfstand. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.01.2007 von Rainer Arnold SPD
Sehr geehrter Herr Steininger ,
Antwort 21.12.2006 von Michael Hennrich CDU
Sehr geehrter Herr Steininger,
Antwort ausstehend von Ursula Eid BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.03.2009 von Peter Ramsauer CSU
(...) In diesem Punkt müssten nach meiner Einschätzung die Sie behandelnden Ärzte in Verbindung mit Ihrer Krankenkasse bei gutem Willen eine Lösung finden können, die Sie von diesen Kosten freistellt. Eben weil diese Kosten für medizinisch Notwendiges, also von den Kassen im Einzelfall erstattungsfähige Leistungen, aufzubringen sind, sollte es Wege geben, diese Aufwendungen in den Schutz der Überforderungsklauseln einzubeziehen. (...)
Antwort 13.07.2007 von Astrid Klug SPD
(...) Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Entscheidungen, mit denen ich im Bundestag konfrontiert bin - vor allem, wenn es um militärische Einsätze geht. (...) Um in sensiblen Situationen weltpolitisch die richtigen Entscheidungen zu treffen, brauchen wir aber starke Vereinte Nationen und klare Mandate für Friedenstruppen. (...)