Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörn M. • 15.06.2026
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Werden Sie den CDU-Gesetzentwurf zur Abschaffung der 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt ablehnen und sich für den Erhalt der bestehenden Regelung einsetzen?
Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD
Frage von Jörn M. • 15.06.2026
Unterstützen Sie den CDU-Gesetzentwurf zur Abschaffung der 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt? Falls ja: Warum sollten Kinder wieder für Pflegekosten ihrer Eltern aufkommen müssen?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 16.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Die Frage, ob diese Regelung unverändert bestehen bleiben oder angepasst werden sollte, ist sorgfältig abzuwägen. Dabei spielen die langfristige Finanzierbarkeit der Pflege, die Belastung von Angehörigen, Fragen der Generationengerechtigkeit sowie die Berücksichtigung besonderer Härtefälle eine wichtige Rolle.

Frage von Michael S. • 15.06.2026
Warum haben Sie sich nicht öffentlich gegen die automatische Diätenerhöhung im Hessischen Landtag gestellt, obwohl Ihre Bezüge nun über 10.000 EUR/ Monat betragen? Ist das noch vermittelbar?
Portrait von Stefan Schneider
Antwort ausstehend von Stefan Schneider CDU
Frage von Katharina S. • 15.06.2026
Warum verkennen Sie, dass es nicht um eine Prozentzahl geht, sondern um den indiv. Beitrag dahinter und dass die Erhöhung der Zuzahlungen auch den Euro-Betrag der 1%-Grenze verdoppelt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Zuzahlungen dürfen chronisch Kranke nicht überfordern, zugleich braucht die GKV stabile Beiträge und gerechte Reformen.

Frage von Jacqueline W. • 15.06.2026
Warum bekommt man mit Dringlichkeitscode kein Termin beim Facharzt in der Nähe? Umgehen Ärzte jetzt eventuell diesen Code,um GKV-Patienten keinen dringenden Termin geben zu müssen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.06.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Aline B. • 15.06.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass Mehrgenerationenhäuser als Orte für Zusammenhalt, Teilhabe und Unterstützung als dauerhafte Institutionen verankert und verlässlich finanziert werden?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.06.2026 von Svenja Schulze SPD

Ich teile Ihre Einschätzung ausdrücklich: Mehrgenerationenhäuser sind unverzichtbare Orte des Zusammenhalts. Sie bringen Menschen unterschiedlicher Generationen, Herkunft und Lebenslagen zusammen und leisten einen wichtigen Beitrag gegen Einsamkeit, für Teilhabe, Integration, demokratische Beteiligung und gegenseitige Unterstützung.