Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph B. • 08.09.2026
Sehr geehrter Herr Kippels, angesichts der aktuellen politischen Situation und dem Wahlerfolg der AFD in SA würde ich gerne wissen, warum die CDU bisher noch kein Verbotsverfahren angestrebt hat?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 23.09.2026 von Georg Kippels CDU

Ein Parteiverbot allein kann bestimmte politische Einstellungen nicht beseitigen. Dafür braucht es kluge Politik mit Augenmaß – und dafür setze ich mich ein.

Frage von Silvia B. • 08.09.2026
Sehr geehrter Herr Schnieder, wie stehen Sie und Ihre Partei zum Thema Tierschutz und härtere Strafen für Tierquälerei, Aussetzen der Tiere und unnötiges Leid einem Tier zufügen? MfG Silvia B.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 08.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Gerade Tierheime leisten unverzichtbare Arbeit, wenn Tiere ausgesetzt oder vernachlässigt werden.

Frage von Julian W. • 08.09.2026
Fußgängerzone in der Schloßstraße - Können Sie sich vorstellen, die Schloßstraße ganz oder in Abschnitten zu einer Fußgängerzone umzubauen, und welchen Abschnitt halten Sie dafür für geeignet?
Portrait von Mathias Gruner
Antwort 11.09.2026 von Mathias Gruner Die Linke

Ja, Fußgängerzone mit Tram

Frage von Julian W. • 08.09.2026
Sanierung maroder Schulen und Sporthallen in Steglitz-Zehlendorf - Wie hoch schätzen Sie den Sanierungsbedarf an Schulen und Sporthallen in unserem Bezirk, und mit welchen Mitteln und in welchem Zeitraum wollen Sie ihn abarbeiten?
Portrait von Mathias Gruner
Antwort 11.09.2026 von Mathias Gruner Die Linke

Personaloffensive für die Bezirksämter

Frage von Julian W. • 08.09.2026
Beschleunigung der Buslinie M85 - Mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie die M85 und andere stark belastete Buslinien im Südwesten beschleunigen, zum Beispiel durch eigene Busspuren oder Vorrangschaltungen an Ampeln?
Portrait von Mathias Gruner
Antwort 11.09.2026 von Mathias Gruner Die Linke

Hindenburgdamm endlich fertig bauen, mittelfristig auf Tram umstellen