Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicol H. • 22.04.2026
Sehr geehrter Herr Stegner, warum verhält sich das Finanzamt gegenüber ihren Bürgern bzgl. der ESt.erklärung so restriktiv, wenn um eine Ratenzahlung bei einer Lohnsteuernachzahlg. gebeten wird?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Ihren Ärger über die Verweigerung einer Stundung Ihrer Steuernachzahlung kann ich nachvollziehen

Frage von Manuel O. • 22.04.2026
Sehr geehrter Herr Dobrindt. Warum gehen der einfache und mittlere Dienst faktisch leer aus bei der Amtsangemessenen Alimentierung?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Peter S. • 22.04.2026
Hallo Hr. Ernst, sie wollen das Alter der Reservisten erhöhen. Wie war ihr Werdegang bei der Bundeswehr. Vor allem, wie oft haben sie an einer Reserveübung teilgenommen? Mit freundlichen Grüßen Peter
Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort 29.06.2026 von Bastian Alfons Ernst CDU

Wie im Gesetzentwurf vorgesehen, wollen wir die Altersgrenze für besondere Verwendungen auf freiwilliger Basis anheben. Damit schaffen wir die Möglichkeit, dass Kameradinnen und Kameraden bis zum Alter von 68 Jahren freiwillig in besonderen und besonders nachgefragten Verwendungen üben können.

Frage von Annemarie K. • 22.04.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass die EU ihre Möglichkeiten nutzt, Israel dazu zu drängen, das Menschenrecht und das Völkerrecht einzuhalten?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 28.07.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Europa muss besser agieren, um humanitäre Versorgung und den Schutz der Zivilbevölkerung vor Ort zu gewährleisten und glaubwürdig an der Zweistaatenlösung zu arbeiten.