Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sigrid Z. • 28.09.2026
Wie kann Betreuung für Pflegebedueftige zur Entlastung pflegender Angehöriger gewährleistet wern? Wer soll diese enorm wichtige Entlastung übernehmen?
Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort ausstehend von Catarina dos Santos-Wintz CDU
Frage von Sabine F. • 28.09.2026
Was kostet AdhocLaden (ohne vorherigen Vertrag oder Registrierung) direkt an EnBW-eigenen Schnellladestationen mit einer Kreditkarte oder EC Karte? Was ist ein fairer Preise?
Portrait von Gudula Achterberg
Antwort ausstehend von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Roman S. • 28.09.2026
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Herr Koçak, Sie sagen: „Menschen haben ein Existenzrecht – nicht Staaten.“ Gilt das auch für einen palästinensischen Staat? Falls Sie diesen befürworten: Warum behandeln Sie Israel anders?
Portrait von Ferat Koçak
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke
Frage von Bastian E. • 27.09.2026
Warum erhält Jens Spahn (CDU) eine Bewährungsfrist statt gleicher Maßstäbe – und gilt für ihn tatsächlich: gleiche Regeln, gleiche Konsequenzen, keine Sonderbehandlung im Haushaltsausschuss?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Dem muss sich jedes Mitglied unterordnen und dies ist für mich der entscheidende Maßstab. Im Übrigen haben Sie sicher inzwischen über die Medien wahrgenommen, dass Jens Spahn mit sofortiger Wirkung aus dem Haushaltsausschuss ausscheidet.