Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Katja Mast SPD
Antwort 26.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Reform ja, aber nur mit klarer Grenze der Zumutbarkeit für Kinder.
Antwort 29.06.2026 von Christos Pantazis SPD
Selbstverständlich stehen viele Kommunen angesichts steigender Pflegekosten unter erheblichem finanziellem Druck. Die Lösung kann jedoch nicht darin bestehen, die Lasten einseitig auf Angehörige zu verlagern. Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und muss auch solidarisch finanziert werden.
Antwort 30.06.2026 von Matthias Mieves SPD
Die SPD hatte zudem in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025 angekündigt, für Beamtinnen und Beamte des Bundes ein echtes Wahlrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung durch eine pauschale Beihilfe zu schaffen.