Antwort ausstehend von Nicole Razavi CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 24.03.2026 von Jan Koriath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Behauptung, Hamburg spare seine Hochschulen kaputt, trifft nicht zu. Trotz angespannter Haushaltslage sind die Budgets der Hochschulen in den vergangenen Jahren gestiegen; Tarif-, Besoldungs- und Energiekosten wurden ausgeglichen, die Universität Hamburg erhielt darüber hinaus zusätzliche Sondermittel.
Antwort 12.03.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entscheidung, Homöopathie als Zusatzleistung der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen liegt auf Bundesebene, nicht beim Land Baden-Württemberg.
Antwort 05.03.2026 von Mato Oršolić BSW
Wenn ich auf die letzten zwei Jahre zurückblicke, würde ich sagen, dass ich vor allem gelernt habe, Entscheidungen mutig zu treffen und Verantwortung zu übernehmen.
Antwort ausstehend von Boris Weirauch SPD
Antwort 04.03.2026 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit was ich in den letzten Monaten sehr gehadert habe war, dass es mir nicht gelungen ist, CDU-Ministerin Razavi dazu zu bewegen, die Kriterien der Mietpreisbremse so anzupassen, dass sie wirklich überall dort zum Einsatz kommt, wo der Wohnungsmarkt angespannt ist und Menschen unter zu hohen Mieten leiden