Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin S. • 26.09.2025
Sehr geehrter Herr Baumann, Würde die AfD Palästina an als Staat anerkennen wenn die Hamas weg ist und die Geiseln frei sind?
Portrait von Bernd Baumann
Antwort 27.05.2026 von Bernd Baumann AfD

Anerkennung Palästinas nur bei Frieden, stabilen Strukturen und Sicherheit für Israel. Hamas-Terror und Geiselnahmen müssen beendet werden.

Frage von Andreas R. • 26.09.2025
Wie bewerten Sie die Signalwirkung früherer politischer Entscheidungen der Staatsregierung auf aktuell mögliche Investitionen in Sachsen z. B. aus dem Sondervermögen für Verteidigung?
Portrait von Jörg Schmidt
Antwort ausstehend von Jörg Schmidt CDU
Frage von Sonja S. • 26.09.2025
Wann finden endlich wieder Prüfungen für Assistenzhunde statt? Gibt es eine Entschädigung für Teams, die derzeit noch in Ausbildung sind, weil sie die Prüfung nicht ablegen dürfen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Voraussetzung für die Prüfung und somit auch für die Zertifizierung von Assistenzhunden ist die Absolvierung einer Ausbildung in eigens dafür zugelassenen Ausbildungsstätten. Derzeit fehlt eine fachliche Stelle, die Ausbildungsstätten die Zulassung erteilen könnte. Deshalb finden die Ausbildungen aktuell in nicht zugelassenen Ausbildungsstätten statt. Eine Anmeldung zur Prüfung bei den akkreditierten Prüfern ist damit nicht möglich.