Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rena W. • 20.03.2026
Wie bewerten Sie den aktuellen Stand der Bemühungen um eine Pflegereform – und wo sehen Sie den dringendsten Handlungsbedarf?
Portrait von Simone Fischer
Antwort 24.03.2026 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Besonders gravierend ist: Die Einnahmeseite der Pflegeversicherung bleibt nahezu unangetastet. Damit wird jede Reform zum Risiko - für diejenigen, die Pflege benötigen, für ihre Angehörigen und für alle, die mit ihren Beiträgen das System tragen.

Frage von Rena W. • 20.03.2026
Wie stehen Sie konkret zur weiteren Entwicklung der Eigenanteile in der Pflege und welche Maßnahmen setzen Sie sich für eine echte Begrenzung (z. B. Pflegedeckel) ein?
Portrait von Simone Fischer
Antwort 24.03.2026 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch ich sehe die steigenden Eigenanteile mit großer Sorge. Die ständig steigenden Kosten sind für viele pflegebedürftige Menschen nicht mehr tragbar und dafür braucht es Lösungen.

Frage von Silke S. • 20.03.2026
Bei steigenden Praxiskosten und langen Wartezeiten wurden die Honorare für Psychotherapeuten zum 1.4.26 um 4,5 % gekürzt. Welche Schritte erachten Sie nun als notwendig?
Portrait von Anne Janssen
Antwort ausstehend von Anne Janssen CDU
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 19.03.2026
Warum haben Sie bei Ihrem Besuch in den USA im Gespräch mit D. Trump nicht die Selbstachtung und die europäischen Werte vertreten, die Sie in Ihrer Regierungserklärung einfordern?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 23.03.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Frage von Johannes S. • 19.03.2026
Ist das Angebot von hartem Alkohol in kindgerechten kleinen Konsumeinheiten in der Reichweite von Kleinkindern an der Supermarktkasse ein geeigneter Jugendschutz?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU