Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Conrad Felgner
CDU
• 13.09.2011

(...) Sollte ich gewählt werden, kann ich mich dafür einsetzen, dass die Schwimmhalle auf der Prioritätenliste für die Nutzung von Landesmitteln für die Bädersanierung weiter nach vorn kommt. Das Problem mit den Öffnungszeiten des Freibades fällt dabei als Lösung vielleicht mit ab. (...)

Frage von Pietsch C. • 24.08.2011
Portrait von Martin Delius
Antwort von Martin Delius
PIRATEN
• 25.08.2011

(...) Die Berliner Bäder Betriebe sind eine Anstalt öffentlichen Rechts, die Standorte gehören dem Land Berlin. Der gesetzliche Rahmen für den Betrieb dieser öffentlichen Anstalten wie auch das Sommerbad Pankow ist durch das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts Berliner Bäder-Betriebe (BBBG) geregelt. Nach §12 könnte hier die Bezirksverwaltung zum Beispiel nach Beschluss einer Bezirksverordnetenversammlung im regionalen Beirat des Vorstands der Berliner Bäderbetriebe konkrete Vorschläge zur Änderung der Öffnungszeiten oder Gestaltung der Finanzierung machen. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort von Torsten Schneider
SPD
• 23.08.2011

(...) Die Berliner Bäderbetriebe betreiben als Anstalt des öffentlichen Rechts für das gesamte Bundesland mit etwa 700 Beschäftigten rund 60 Bäder. Der Zuschuss aus Landesmitteln ist seit Jahren gleichbleibend und wurde im Bereich bauliche Unterhaltung zweckgebunden erhöht. Zugleich nehme ich - und hier stimme ich Ihnen Frau Pietsch ausdrücklich zu - eine fortschreitende Angebotsverkürzung wahr, zumindest was die Öffnungsdauer anbelangt. (...)

Frage von Isolde B. • 23.08.2011
Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 23.08.2011

(...) Hier muss eine Nutzung Einzug finden, die den Weißenseern und allen Gästen Freude macht. Ich bin selber beruflich auch Immobilienentwickler und kann somit gut verstehen, dass der interessierte Blick vieler Immobilienexperten auf diesem schönen Stück Erde liegt. Aber hier darf nicht einfach eine Wohnbebauung stattfinden sondern sollten kulturelle, sportliche und soziale Nutzungen Einzug finden. (...)

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