Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renate K. • 18.10.2026
Fließen die Einnahmen aus der Zucker- und TabakSTEUER "tatsächlich" in den Gesundheitsfonds?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Steuereinnahmen fließen grundsätzlich in den allgemeinen Haushalt. Insofern sind Ihre Ausführungen richtig.

Frage von Carina D. • 18.10.2026
Welche Anreize schaffen Sie die Erwerbstätigkeit von Frauen statt Sozialsystem?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Dafür sind mehrere Maßnahmen vorgesehen. Im Rahmen der Sozialstaatsreform sollen Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag besser aufeinander abgestimmt werden. Insbesondere soll zusätzlich verdientes Einkommen bei vollzeitnaher Beschäftigung künftig weniger stark auf Sozialleistungen angerechnet werden.

Frage von Sven P. • 18.10.2026
Ungleiche Belastung der Mittelschicht: Wann kommt die Erwerbstätigenversicherung und eine konsequente Verfolgung von Großsteuerhinterziehung?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Wolfgang D. • 18.10.2026
Leider sind Sie nicht mehr Gesundheitsminister, aber die Frage muss erlaubt sein. Warum geht bei dem Krankheitsbild ME CFS nichts voran? Es ist eine Schande wie unser Land mit den Kranken umgeht.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Wolfgang D. • 18.10.2026
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Warum gibt es bei der Krankheit ME CFS keinen Fortschritt und die Patient*innen werden alleine gelassen. Es ist unverschämt wie mit den betroffenen umgegangen wird, ob v. der Regierung oder den Ärzten
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD