Antwort 22.07.2026 von Felix Schreiner CDU
Wer politische Verantwortung trägt, muss akzeptieren, dass Vertrauen die wichtigste Grundlage politischen Handelns ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.07.2026 von Gerold Otten AfD
Die Sicherstellung der Landesverteidigung hat Verfassungsrang u. muss aus dem regulären Etat finanziert werden. Starke Streitkräfte sind diplomatisches Kapital.
Antwort 24.08.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist außerdem klar, dass die Ausnahmeregelung, Militärausgaben in großem Umfang kreditfinanziert zu stemmen, kein Dauerzustand werden darf.
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Antwort ausstehend von Ina Latendorf Die Linke
Antwort 03.08.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zugleich ist aus unserer Perspektive das TRACES-System ein sinnvolles Instrument und erfüllt einen wichtigen Zweck.