Antwort 05.09.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Egal wer solche Taten verübt: Hier ist ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden und der Justiz geboten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.09.2024 von Dagmar Schmidt SPD
Die Bundesregierung, und hier insbesondere das Bundesinnenministerium, setzt auf eine umfassende Strategie im Kampf gegen Extremismus und speziell gegen Islamismus, die Prävention, Aufklärung, Gesetzesverschärfung und internationale Zusammenarbeit umfasst
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 09.09.2024 von Sina Schönbrunn SPD
Es ist wichtig zu betonen, dass Bürger grundsätzlich nicht für Fehler der Verwaltung zahlen sollten
Antwort 02.10.2024 von Sascha Binder SPD
Als SPD-Fraktion haben wir 2017 gegen die Aufhebung des Alkoholverkaufsverbots gestimmt.
Antwort 14.01.2025 von Dagmar Andres SPD
Meine persönliche Position zum Thema Kindergrundsicherung deckt sich dabei mit der Position der SPD insgesamt. Es darf in einem wohlhabenden Land wie Deutschland nicht sein, dass etwa 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland armutsgefährdet sind. Auch wenn dieser Wert leicht rückläufig ist und wir unter dem EU-Schnitt liegen, empfinde ich die Lage als beschämend.