Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joerg B. • 09.09.2024
Sie bezeichnen einen Großteil der Medien als nicht unabhängig. Außerdem schreiben Sie, dass sich dies rechtsstaatlich ändern werde, sobald die AfD an der Macht ist. Was genau möchte die AfD ändern?
Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 10.09.2024 von Gunnar N. Lindemann AfD

Was verstehen Sie an meiner Aussage nicht? Das erschliest sich mir nicht ganz, was da unverständlich sein sollte.

Frage von Joachim S. • 09.09.2024
Wie treiben Sie die formelle "Gleichartigkeit" der beruflichen Bildung mit den Berechtigungen der Hochschulabschlüsse insbesondere als Laufbahnzugang gehobener/höherer Dienst voran?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Jens H. • 09.09.2024
Ist das Wahlplakst der Linken im Landtagswahlkampf 2024 (Motiv weiße Taube aufgespießt auf Bajonett mit Unterschrift "Niemals wieder") ein Tierschutzplakat für ein Verbot von Taubenauflässen?
Portrait von Sebastian Walter
Antwort 13.09.2024 von Sebastian Walter Die Linke

Selbstverständlich bleibt es Ihnen überlassen, wie sie Wahlplakate interpretieren

Frage von Leander D. • 09.09.2024
Guten Tag, Ein Leitsatz der AFD, den ich gesehen habe, lautet "Grenzen dicht, Abschiebungen jetzt". Welche in D lebenden Menschen sind ihrer Ansicht/Meinung nach von den Abschiebungen betroffen? Danke
Erik Pardeik
Antwort 09.09.2024 von Erik Pardeik AfD

Von einer Abschiebung betroffen sind alle Personen, bei denen das Asylverfahren rechtskräftig negativ ausgegangen ist

Frage von Bernd H. • 09.09.2024
Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass der sogenannte "Operationsplan Deutschland" veröffentlicht wird ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.09.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Einstufung des Operationsplans als Verschlusssache ist eine Angelegenheit der Exekutive. Als Oppositions-Abgeordneter kann ich da nichts verändern.