Die AfD wird das Bürgergeld abschaffen und für diejenigen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht arbeiten können ein gutes Auskommen ermöglichen. Für uns gilt: wer nicht arbeiten kann, muss vom Sozialstaat unterstützt werden. Wer nicht arbeiten will, bedarf keiner Hilfe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD
Antwort 13.01.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erneuerbare Energien bringen vielfachen Nutzenvorteile - sie vereinen das ökologisch Notwendige, wie den Klimaschutz, mit gesellschaftlichen Visionen und sozialen wie wirtschaftlichen Chancen
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Das Bürgergeld sichert dieses Existenzminimum, soweit es nicht aus eigenem Einkommen gedeckt werden kann und andere, vorrangige Leistungen (z. B. Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kinderzuschlag etc.) nicht ausreichend sind.
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Anspruch auf Bürgergeld haben bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Personen, die erwerbsfähig sind. Das ist der Fall, wenn die betreffende Person mindestens drei Stunden täglich arbeiten kann.
Antwort 29.11.2024 von Hakan Demir SPD
Wenn Ihr Einbürgerungsantrag in der Türkei Erfolg hat, behalten Sie trotzdem die deutsche Staatsangehörigkeit.
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU