Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens K. • 13.01.2025
Wie kommen Sie auf die Idee, dass künftig Krankenkassenbeiträge auf Kapitalgewinne gezahlt werden sollen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Gisela H. • 13.01.2025
Sehr geehrter Herr Dr. Klinck, die SPD redet soviel über Rentenpolitik, warum traut sie sich nicht endlich das Thema anzugehen: alle Bürger sollten in die Rentenversicherung einzahlen?
Portrait von Kristian Klinck
Antwort 19.02.2025 von Kristian Klinck SPD

Wir sollten uns in Richtung einer Bürgerversicherung bewegen, in die alle Erwerbstätigen einzahlen.

Frage von Susanne K. • 13.01.2025
Die Grundsteuer in B-W. Wird nach Fläche berechnet . Sind die der Meinung dass derjenige der keine Stellplätze auf dem Grundstück hat für die Nutzung öffentl. Parkplätze eine Grundsteuer zahlen sollte
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.01.2025 von Fabio De Masi BSW

BSW fordert Belastungsmoratorium bei der Grundsteuer

Frage von Conny D. • 13.01.2025
Wie ist der Stand zum Antrag auf Verbot der AFD? Wie lange soll das ganze denn noch dauern?
Portrait von Robin Mesarosch
Antwort 27.01.2025 von Robin Mesarosch SPD

Ich setze mich dafür ein, dass der Deutsche Bundestag diese Woche darüber abstimmt, ein Prüfverfahren zu starten mit dem Ziel, dass die AfD verboten wird.

Frage von Burhan K. • 13.01.2025
Wen genau sieht die AFD vor abzuschieben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir möchten Menschen abschieben, die sich illegal in Deutschland aufhalten und/oder straffällig sind. Ihre zweite Frage ist etwas unklar. Die Regelung für Menschen mit deutschen Kindern unterscheidet sich stark von jener für Asylsuchende.