Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lenz
Antwort 29.01.2025 von Andreas Lenz CSU

Es zeigen sich erhebliche Schwächen beim Gesetz der Ampel - insofern braucht es Regeln, die Jugendschutz und Kriminalität wirksam bekämpfen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Auf der Bundesebene kann ich mir zur Zeit höchstens eine Koalition mit SPD und Grünen vorstellen, die schon schwierig genug wäre

Portrait von Josef Oster
Antwort 06.02.2025 von Josef Oster CDU

Leider stimme ich Ihnen nicht zu, dass die Entkriminalisierung einen Fortschritt in der Drogenpolitik darstellt.

Antwort ausstehend von Ina Marie Raab BSW
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 30.01.2025 von Clemens Hoch SPD

Es geht tatsächlich um die Verordnung von Cannabis aus medizinischen (!) Gründen, nicht auf den sogenannten Freizeitkonsum. Die Regelungen des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis bleiben davon unberührt.

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 28.01.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU

Das Selbstbestimmungsgesetz ist im Ergebnis eine Gefahr für Jugendliche in einer Zeit, in der sie besonders vulnerabel sind