Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd D. • 27.01.2025
Bitte überdenken Sie Ihr jüngstes Statement zum Thema Medizinalcannabis - Sie wollen beim Medizinalcannabis wieder in den Zustand zurück, wie er vor April 2024 war?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 30.01.2025 von Clemens Hoch SPD

Es geht tatsächlich um die Verordnung von Cannabis aus medizinischen (!) Gründen, nicht auf den sogenannten Freizeitkonsum. Die Regelungen des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis bleiben davon unberührt.

Frage von Manuela S. • 27.01.2025
Wie stehen Sie zu einer Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes, Erhalt des Verbots der Leihmutterschaft und der Einführung des schwedischen Ansatzes zu Prostitution (Nordisches Modell)?
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 28.01.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU

Das Selbstbestimmungsgesetz ist im Ergebnis eine Gefahr für Jugendliche in einer Zeit, in der sie besonders vulnerabel sind

Frage von Manuela S. • 27.01.2025
Wie stehen Sie zu einer Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes, Erhalt des Verbots der Leihmutterschaft und der Einführung des schwedischen Ansatzes zu Prostitution (Nordisches Modell)?
Anna Lührmann
Antwort 05.02.2025 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Selbstbestimmungsgesetz haben wir als Ampelregierung das diskriminierende Transsexuellengesetz ersetzt. Dafür haben wir Bündnis 90/Die Grünen uns schon lange eingesetzt.

Frage von Manuela S. • 27.01.2025
Wie stehen Sie zu einer Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes, Erhalt des Verbots der Leihmutterschaft und der Einführung des schwedischen Ansatzes zu Prostitution (Nordisches Modell)?
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 05.02.2025 von Martin Rabanus SPD

Ich kämpfe für Chancengerechtigkeit, vollständige Gleichstellung bis 2030 und für mehr Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.

Frage von Manuela S. • 27.01.2025
Wie stehen Sie zu einer Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes, Erhalt des Verbots der Leihmutterschaft und der Einführung des schwedischen Ansatzes zu Prostitution (Nordisches Modell)?
Portrait von Ingo Schon
Antwort ausstehend von Ingo Schon CDU
Frage von Ole H. • 27.01.2025
Wie wollt ihr den ÖPNV verbessern? Der Ausbau des ÖPNV scheint ja eher in Dekaden zu dauern (siehe U5), Klimaschutz scheint nicht so viel Zeit zu haben. Mehr Carsharing?
Portrait von Luzian Massarrat-Maschhadi
Antwort 29.01.2025 von Luzian Massarrat-Maschhadi Die Linke

Kurzfristig helfen Tempo 30, mehr Busspuren & dichtere S-Bahn-Takte. Langfristig eine Straßenbahn. Car-Sharing entlastet den Verkehr nur wenig.