Antwort 11.02.2025 von Patricia Lips CDU
eine gute Energiepolitik muss Versorgungssicherheit und Klimaschutz vereinen.
eine gute Energiepolitik muss Versorgungssicherheit und Klimaschutz vereinen.
Das Bundesverfassungsgericht muss prüfen, ob die AfD mit der Verfassung vereinbar ist.
Ich stehe zu meiner Entscheidung dem Antrag zugestimmt zu haben, denn der Antrag ist immer noch inhaltlich richtig und wichtig
Fazit: Kontrolle stärken, Freiheit bewahren