Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas A. • 20.06.2025
Was haben Sie in der Vergangenheit persönlich bzw. im Rahmen Ihrer Partei konkret zur Einführung von Tempo 100 auf deutschen Autobahnen getan? Was tun Sie aktuell? Was planen Sie für die Zukunft?
Portrait von Martina Häusler
Antwort 15.08.2025 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich und wir Grünen wären ja schon froh, wenn wir endlich ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen einführen würden, welches wir schon jahrelang fordern. Da wir dieses Ziel immer noch nicht erreicht haben, bin ich ehrlich gesagt nicht auf die Idee gekommen, jetzt Tempo 100 zu fordern, sondern unterstütze hier weiterhin die Parteilinie, die (erst einmal) Tempo 130 fordert.

Frage von Thomas E. • 20.06.2025
Wird es von der Bundesregierung noch vor der Sommerpause einen Gesetzesentwurf zur angemessenen Besoldung der Bundesbeamten, insbesondere solcher mit kinderreichen Familien geben?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 26.06.2025 von Daniela Ludwig CSU

über die Frage der Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben hinsichtlich einer Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene ist noch nicht entschieden worden.

Frage von Christian R. • 20.06.2025
Wie stehen sie zu einem EU eigenem Open Source Betriebssystem und die damit verbundene Aufgabe, Software dafür entwickeln zu lassen?
Portrait von Bernd Lange
Antwort 04.12.2025 von Bernd Lange SPD

Ein EU-eigenes Open-Source-Betriebssystem kann ein wichtiger Baustein sein, um unsere digitale Handlungsfähigkeit zu sichern.

Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Portrait von Dietmar Woidke
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 20.06.2025 von Sebastian Rüter SPD

Die angespannte Haushaltslage zwingt uns als Haushaltsgesetzgeber dazu, sehr schwierige und schmerzhafte Abwägungen zu treffen

Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Bild von Daniel Keller
Antwort ausstehend von Daniel Keller SPD