Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 07.05.2026
ZusatzAW15.01.Wer verliert seine Investition,wenn dasStadtviertel Stuttgart Rosenstein nicht gebaut werden kann? Was steht im Koalitionsvertag zu oberirdische Gleise S21, Gäubahn, Pfaffensteigtunnel?
Portrait von Gudula Achterberg
Antwort ausstehend von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Eric C. • 07.05.2026
Warum werden deutsche Kinder von Grenzgängern mit Arbeit in Deutschland von der Frühstarter-Rente ausgeschlossen?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 12.05.2026 von Peter Aumer CSU

Anspruchsberechtigt sind alle Kinder und Jugendliche vom 6. bis zum 18. Lebensjahr, die eine Schule in Deutschland besuchen. Derzeit wird europarechtlich geprüft, ob der Anspruch auf Frühstart-Rente an Kindergeldbezug und Wohnsitz in Deutschland geknüpft werden kann.

Frage von Eric C. • 07.05.2026
Warum werden deutsche Kinder von Grenzgängern mit Arbeit in Deutschland von der Frühstarter-Rente ausgeschlossen? https://www.wuerttembergische.de/vermoegen-vorsorge/kindervorsorge/fruehstart-rente/
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 08.05.2026 von Bernd Rützel SPD

Diese und andere Detailfragen müssen noch geklärt werden, bevor es einen ersten Referentenentwurf geben wird.

Frage von Hans-Jürgen W. • 07.05.2026
Wie weit ist es mit der Initiative „Made for Germany” aktuell ?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 08.05.2026 von Carsten Brodesser CDU

die Initiative „Made for Germany“ informiert auf ihrer Website über aktuelle Entwicklungen und Positionen.

Frage von Christoph S. • 07.05.2026
Ist es nicht auch Aufgabe der Politik ein verlässliches Umfeld zu schaffen, in dem investiert wird? Und inwieweit wird dies derzeit bei der GKV Reform berücksichtigt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Verlässlichkeit ja, aber kein Anspruch auf dauerhaft garantierte Erträge aus einem halben Kassensitz.

Frage von Felix H. • 07.05.2026
Was macht die (weisungshörige) Behördenleitung des Polizeipräsidiums Krefeld und neue Polizeibeauftragte des Landes (abgesehen vom guten Draht zu Ihrer Partei u. der CDU) zu einer unabhängigen Stelle?
Portrait von Julia Höller
Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN