Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa S. • 04.05.2026
Angesichts der massiven Kürzungen im Bereich Psychotherapie und der unklaren Finanzierung der Weiterbildung wird der Beruf Psychotherapeut immer unattraktiver. Wie lösen Sie das Nachwuchsproblem?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 05.05.2026 von Matthias Mieves SPD

Klar ist: Die politische Verantwortung für diesen Entwurf liegt bei der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.

Frage von Meik S. • 04.05.2026
Wann wird d. missglückte, illegale Gesetzesteil d. Wehrmodernisierungsgesetzes, d. GG-widrige Ausreiseverbot o. Genehmigung, männl. dt. Staatsbürger zw. 18-45 Jahre, endlich rechtskonform reformiert?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Gunnar R. • 04.05.2026
Durch die Finanzierung der ambulanten PT durch die EGV wurden viele Folgekosten verhindert. Nun soll sie wieder gedeckelt werden, wodurch mehr Folgekosten entstehen werden! Warum macht die CDU das?
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 02.06.2026 von Sebastian Schmidt CDU

Trotz Finanzdruck in der GKV will die CDU eine verlässliche psychotherapeutische Versorgung sichern und mit neuen Angeboten gezielt verbessern.

Frage von Gunnar R. • 04.05.2026
Bisher wurde ambulante Psychotherapie durch die EGV finanziert, nun soll sie wieder durch die MGV finanziert werden. Sie wird somit gedeckelt. Warum? Sie spart nachweislich mehr Kosten ein!
Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU
Frage von Gunnar R. • 04.05.2026
Die ambulante Psychotherapie soll nicht mehr durch die EGV, sondern die MGV finanziert werden. Das bedeutet Budgetierung und Decklung (Begrenzung). Warum? Psychotherapie spart Folgekosten!
Antwort 29.05.2026 von Nora Seitz CDU

Der Gesetzesentwurf sieht Einsparmaßnahmen für alle Leistungserbringer vor, da nur so stabile Beitragssätze gewährleistet werden können.

Frage von Gunnar R. • 04.05.2026
Ambulante Psychotherapie ist wissenschaftlich erwiesen kosteneffektiv. Folgekosten, die höher sind, werden damit reduziert. Warum wird diese nun wieder budgetiert (gedeckelt)?
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 05.05.2026 von Matthias Hiller CDU

Trotzdem ist es wichtig, zwischen zwei Ebenen zu unterscheiden: der gesundheitspolitischen Zielsetzung und der konkreten Ausgestaltung der Vergütung.