Ich habe zugestimmt, um die existenziell unter Druck stehende GKV zu stabilisieren. Zugleich sind verbindliche Nachbesserungen vorgesehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.07.2026 von Frank Junge SPD
Antwort 24.09.2026 von Katja Mast SPD
Eine Abschaffung der Hinterbliebenenrente, der sogenannten Witwenrente, ist nicht geplant. Es gibt dazu weder einen Gesetzentwurf noch einen konkreten politischen Beschluss oder Vorschlag.
Antwort 31.08.2026 von Norika Creuzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es existiert zwar keine landesweite Strategie zur Regulierung und Populationskontrolle von Stadttauben, unsere Tierschutzbeauftragte setzt sich aber u. a. für dieses Thema ein.
Antwort 15.07.2026 von Martin Pätzold CDU
Lassen Sie uns gerne vor Ort treffen
Antwort 15.07.2026 von Clemens Hoch SPD
Ja, ich bin der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Universitätsmedizin Mainz und erhalte dafür eine Aufwandsentschädigung von 375 Euro monatlich.
Antwort 03.08.2026 von Tilman Kuban CDU
Ich habe meiner Antwort vom 14. Juli 2026 hier bei Abgeordnetenwatch nichts hinzuzufügen.