Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 20.11.2025
Warum hat die CDU und namhafte Abgeordnete sich stets verschlossen gezeigt`?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung ist sehr darauf bedacht, die Regulierung und bürokratische Lasten für kleine und kleinste Betriebe gering zu halten und auch weiter zu reduzieren.

Frage von Jürgen B. • 20.11.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der wirkverstärkende Effekt von Methadonhydrochlorid auf die Chemotherapie in von der öffentlichen Hand finanzierten klinischen Studien untersucht wird?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Johannes R. • 20.11.2025
Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 17.11. - Was bringt es wenn irgendwann vielleicht eine europäische Lösung zu haben wenn dieser Eingriff jetzt geschieht, zumal es bereits abseits von Palantir Alternativen im Markt gibt?
Portrait von Michael Joukov
Antwort 20.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der §57a gestattet die Datenverarbeitung AN DEN POLIZEIDIENSTSTELLEN und gerade nicht die Weitergabe in die USA.

Frage von Rita M. • 20.11.2025
Warum nur die Renten reformieren, was ist mit den ungerechten Pensionen der Beamten.
Günter Krings, 2025
Antwort 02.12.2025 von Günter Krings CDU

Eine Reform der Pensionen wäre deutlich komplexer: Sie würde nicht nur finanzielle Fragen betreffen, sondern auch das gesamte Gefüge des Beamtenrechts und zentrale Verfassungsgrundsätze berühren. Noch entscheidender ist aber, dass sie mit neuen Beitragszahlern auch neue (künftige) Rentenempfänger schaffen.