Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kristin Brinker
Antwort ausstehend von Kristin Brinker AfD
Alexander King, MdA
Antwort 24.02.2026 von Alexander King BSW

Das BSW fordert einen Untersuchungsausschuss im Europaparlament, um den Einfluss von Epstein auf europäische Politiker zu untersuchen.

Portrait von Daniela Billig
Antwort 19.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Jeder Fall von sexualisierter Gewalt und Ausbeutung ist absolut inakzeptabel, und meine Fraktion und ich verurteilen solche Taten auf das Schärfste. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen angesprochenen Fragen in der Zuständigkeit des Bundestags liegen.

Portrait von Stefanie Bung
Antwort ausstehend von Stefanie Bung CDU
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 17.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Sollten sich konkrete Hinweise auf Straftaten oder Bezüge zu Berliner Einrichtungen oder Personen ergeben, sind die zuständigen Strafverfolgungsbehörden verpflichtet, diesen konsequent nachzugehen. Als regierende Fraktion im Abgeordnetenhaus nutzen wir selbstverständlich unsere parlamentarischen Kontrollrechte, um Transparenz herzustellen und die Arbeit der Landesbehörden zu begleiten.

Portrait von Klara Sanwald
Antwort ausstehend von Klara Sanwald FDP