Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 26.11.2025 von Andreas Stoch SPD

Der Gesetzentwurf der SPD zur Einführung des integrierten Bachelors in das Jura-Studium hat den Stein ins Rollen gebracht und die Regierungsfraktionen dazu gezwungen, sich mit uns auf einen gemeinsamen Entwurf zu einigen

Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Antwort 01.12.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die grundsätzliche Regelung ist, dass Smartphones oder andere IT Geräte (sofern Sie Arbeitsmittel der Lehrkräfte sind), durch den Arbeitgeber zu stellen und auch zu administrieren sind. Jedoch ist auch mir bewusst, dass die tatsächliche Situation vor sehr stark unterschiedlich ist zur Zeit.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Wir haben uns in der diesbezüglichen Abstimmung im EU-Parlament enthalten, da wir eine Bürokratieentlastung unterstützen, nicht jedoch die Angriffe rechter Parteien auf soziale Schutzklauseln im Gesetz.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU