Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Am Ende entscheiden die einzelnen Unternehmen, welche Arbeitsplätze sie anbieten können bzw. benötigen. Unser Ziel als Union ist neues Wirtschaftswachstum und damit auch neue Arbeitsplätze - unabhängig von einzelnen Branchen!

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Es gibt Personen, die ich sieze und die dich duze. Das hat keine politischen Gründe.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 08.07.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Erst danach kann sich der Bundestag mit dem Gesetzesvorschlag befassen.

Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 12.07.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation wird aufgrund der Kritik an der Anrechnung eines fiktiven Partnereinkommens nochmals überarbeitet und durchläuft eine erneute Ressortabstimmung. Danach wird das Bundeskabinett damit befasst.