
der aktuelle Termin ist nun der 14.7. ab 9.15 Uhr. Petent*innen werden zur nicht öffentlichen Sitzung zugelassen.
der aktuelle Termin ist nun der 14.7. ab 9.15 Uhr. Petent*innen werden zur nicht öffentlichen Sitzung zugelassen.
Das Bundestags-Infomobil ist eine Initiative der Bundestagsverwaltung um über die Aufgaben und Funktionsweise des Parlaments zu informieren.
Für mich ist klar, dass laufende Aufgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind. Aber Zukunftsinvestitionen, also die Ausgaben, die klar abgrenzbar für langfristig wirksame Aufgaben getätigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetzlich zu bildendes Sondervermögen auch langfristig finanzieren.
Wir möchten Sie bitten, sich direkt an die zuständige Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, zu wenden
Die Nachholung von Ausgaben an die Bundeswehr, die über viele Jahre fahrlässig unterlassen worden ist, ist notwendig, um die eigene Landesverteidigung zu verbessern.