Antwort 10.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Mit der Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende haben wir eine zukunftsfeste, sozial gerechte Grundsicherung geschaffen, die Solidarität und Eigenverantwortung in Einklang bringt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.06.2026 von Florian Müller CDU
Über die Stellung einer Vertrauensfrage entscheidet allein der Bundeskanzler. Derzeit gibt es dafür keinen Anlass.
Antwort 24.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Natürlich nehmen wir die aktuelle Stimmung in der Bevölkerung ernst. Entscheidend ist jedoch, die Herausforderungen unseres Landes zu lösen und gute Politik zu machen.
Antwort ausstehend von Dirk Toepffer CDU
Antwort 30.06.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Es ist der Hansestadt Lübeck, der Lübecker Bürgerschaft und den zuständigen Ausschüssen ein Anliegen, weitere Schutzmaßnahmen für die Wakenitz zu ergreifen.
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD