Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan Z. • 17.09.2026
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus dürfen erstmals auch junge Menschen ab 16 Jahren wählen. Was wären Ihre 3 wichtigsten Botschaften für diese Zielgruppe?
Weißer Mann mit Brille und grau-meliertem Haar. Im dunklen Sakko mit fliederfarbenem Hemd. Lächelt vor einem roten Hintergrund in die Kamera.
Antwort 17.09.2026 von Stefan Schenck SPD

Teilhabe für alle heißt für mich auch für junge Menschen: Hinkommen. Mitmachen. Mitentscheiden. Eure Stimme zählt – am Wahltag und jeden Tag!

Frage von Lotte H. • 17.09.2026
Durch welche politischen und/oder juristischen Maßnahmen kann der Lobby-Einfluß offen gemacht und eingedämmt werden? - Ich frage speziell für den Gesundheitsbereich (Psychotherapie).
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.10.2026 von Bärbel Bas SPD

Ihr Punkt zielt auf die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.

Frage von Frank W. • 17.09.2026
Guten Tag, es ist aus SPD Sicht, die Abschaffung der Haltefrist für Kryptowerte geplant. Wie ist ihr bzw. der Standpunkt der Bundes CDU dazu.
Antwort 21.09.2026 von Marie Wasem CDU

Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand liegt noch kein konkreter Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur Änderung der Besteuerung von Kryptowerten vor. Die Diskussionen in Berlin werde ich und meine Fraktion jedoch aufmerksam verfolgen.

Frage von Axel P. • 17.09.2026
Hallo Herr Krüger, wie steht die AfD zum Bau der TVO und zum Bau der Umgehungsstrasse für die Bahnhofstrasse an der Alten Försterei?
Antwort 19.09.2026 von Christian Krüger AfD

Ja zur TVO und zur Westumfahrung der Bahnhofstraße

Frage von Thomas M. • 17.09.2026
Wie ist Ihr Vorschlag, die Umsatzsteuer auf Benzin und Diesel zu senken, mit Unionsrecht vereinbar?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Zusammen mit der Umsatzsteuer ergibt sich eine Senkung um 17 Cent pro Liter bei den Kraftstoffen. Damit konnten wir innerhalb kürzester Zeit eine Entscheidung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen treffen.