Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angela A. • 21.09.2026
Mit welchen Maßnahmen würden Sie das Müllproblem angehen?
André Schulze vor grünem Hintergrund aus Bäumen
Antwort 12.10.2026 von André Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Maßnahmen sind eine Kombination aus Müllvermeidung, verbesserter Müllbeseitigung durch die BSR, die Stärkung lokalen Engagements und Umweltbildung

Frage von Andreas G. • 21.09.2026
Warum Tankrabatt mit einem Vertragspartner, der den Rabatt nicht vollständig weitergibt? Kein Mensch würde mit jemandem Geschäfte machen, der in der Vergangenheit Zusagen nicht eingehalten hat.
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 23.09.2026 von Fritz Güntzler CDU

Die Bundesregierung plant eine Senkung der Energiesteuer, die zusammen mit der dadurch geringeren Umsatzsteuer eine Entlastung von rund 17 Cent pro Liter bewirken soll.

Frage von Ingeborg H. • 21.09.2026
Was wollen Sie an Anträgen bezüglich Migrationsstopp und remigration in die BVV lichtenberg einbringen?
Antwort 22.09.2026 von Marianne Kleinert AfD

Aber - und das sage ich ganz offen - solche Anträge haben letztlich nur auffordernden Charakter.

Frage von Rene B. • 21.09.2026
Wie ist es mit der Verfassung vereinbar, dass Sie auf Ihrer Wahlparty neben Ibrahim Ibrahim vom VPNK stehen, das laut Verfassungsschutz Hamas- und PFLP-Anhänger bündelt? Distanzieren Sie sich?
Portrait von Ferat Koçak
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke