Antwort 10.07.2026 von Carl-Philipp Sassenrath CDU
Aufgrund einer Überarbeitung des Referentenentwurfs des Bundesalimentationsgesetzes wird die Verbändeanhörung neu terminiert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Pascal Meiser Die Linke
Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass der an dieser Aktion beteiligte 2. Bürgermeister der Stadt Gelsenkirchen inzwischen von einer breiten Mehrheit des Stadtrats Gelsenkirchen abgewählt wurde.
Antwort 09.07.2026 von Matthias Miersch SPD
Vorgänge, bei denen Mandatsträgerinnen oder Mandatsträger oder deren Anhänger Menschen im öffentlichen Raum bedrängen, einschüchtern oder gar zu „Reinigungsarbeiten“ vor laufender Kamera nötigen, sind kategorisch abzulehnen und völlig inakzeptabel.
Antwort 17.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Video stellt eine erschreckende antiziganistische und rassistische Grenzüberschreitung dar, die wir für unvereinbar mit einem politischen Amt halten.
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort ausstehend von Carmen Haug AfD