Antwort 01.10.2026 von Dilek Engin SPD
Die Landesregierung strebt ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2027 an. Das ist bislang der vorgesehene Zeitplan; die endgültige Ausgestaltung hängt vom weiteren Gesetzgebungsverfahren ab.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Joachim Ebmeyer CDU
Antwort 05.10.2026 von Christoph Ploß CDU
In den ÖPNV investieren wir schon seit vielen Jahren und subventionieren zum Beispiel das von Ihnen angesprochene Deutschlandticket mit einem Milliardenbetrag von Bund und Ländern, damit es für die Nutzer möglichst günstig angeboten werden kann.
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU