Antwort 19.09.2025 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine kluge Sicherheitspolitik verbindet Abschreckung, Deeskalation und Rüstungskontrolle in einem ausgewogenen Verhältnis.
Eine kluge Sicherheitspolitik verbindet Abschreckung, Deeskalation und Rüstungskontrolle in einem ausgewogenen Verhältnis.
Auf die Forderung "Das Deutschlandticket soll über 2025 hinaus zu einem ähnlichen Preis wie bisher angeboten werden." habe ich mit Zustimmung geantwortet.
Als Zivilgesellschaft tragen wir alle eine Verantwortung, dass Rechtsextreme nicht unwidersprochen ihre menschenfeindliche Haltung verbreiten können.
Der Antrag wurde von der Grünen Fraktion abgelehnt, weil bereits ein Abschiebestopp seitens der Regierung geplant war.
Wir machen Strom billiger, sorgen für erschwingliche Mobilität und bezahlbare Mieten.